03.07.2018

Schutzimpfungen durch Betriebsärzte

Ein Bestandteil des Präventionsgesetzes ist die Versorgung mit Schutzimpfungen auch durch Betriebsärzte. Das Impfen ist damit zwar als Aufgabe im Betrieb gesetzlich festgeschrieben, allerdings ohne Angaben, wie dies zwischen den unterschiedlichen Akteuren zu regeln ist. Die Deutsche Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Umweltmedizin (DGAUM) arbeitet zusammen mit der BARMER daher seit zwei Jahren an Umsetzungsmöglichkeiten dieses Gesetzesauftrages. 

Impfungen auch durch den Betriebsarzt möglich

Seit 2015 gilt das sog. Präventionsgesetz. Dieses sieht unter anderem ausdrücklich vor, dass Impfungen auch von Betriebsärzten durchgeführt werden können – auf Kosten der gesetzlichen Krankenkasse. Dadurch soll die Impfquote in der Bevölkerung deutlich verbessert werden. Gerade die Arbeitswelt mit über 44 Millionen Beschäftigten könnte für Präventionsarbeit viel stärker genutzt werden, da in Betrieben auch Menschen erreicht werden, die sich sonst nicht impfen lassen. Die Umsetzung in der Praxis ist aber schwierig: Das Impfen ist zwar als Aufgabe im Betrieb gesetzlich festgeschrieben, allerdings ohne Angaben, wie dies zwischen Betriebsärzten, Krankenkassen und Unternehmen geregelt werden soll.

Betriebsärzte für Impfungen bezahlen

Wichtig für Betriebe und Betriebsärzte wäre eine möglichst unbürokratische und günstige Lösung für ihre Abrechnung. Dabei darf es keine Ungleichbehandlung von Betriebsärzten und Vertragsärzten geben. Viele Krankenkassen gingen bislang davon aus, Betriebsärzte dürften keine zusätzliche Vergütung für Impfleistungen erhalten, da sie im Wege der vom Arbeitgeber zu bezahlenden Arbeitsschutzmaßnahmen bereits honoriert seien. Hier gilt es, zwischen Präventionsmaßnahmen im Arbeitsschutz sowie der betrieblichen Gesundheitsförderung nach dem Präventionsgesetz zu unterscheiden. Die meisten Impfungen gehören zur Primärprävention, deren Kosten die gesetzlichen Krankenkassen zu tragen haben. Daher sind diese Gesundheitsleistungen, wenn sie von Betriebsärzten erbracht werden, auch zusätzlich gesondert zu vergüten. 

Keine funktionierende Regelung für Impfleistungen im Betrieb

Schutzimpfungen gehören zwar zu den Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenkassen, können aber im Moment nur direkt mit diesen einzeln abgerechnet werden. Dies stellt für impfende Betriebsärzte ein gravierendes Problem dar: Direktabrechnungen mit jeder einzelnen der unterschiedlichen Krankenkasse sind im Alltag kaum wirtschaftlich machbar. Denn anders als niedergelassene Vertragsärzte, die über die Kassenärztlichen Vereinigungen abrechnen, verfügen Betriebsärzte derzeit noch nicht über effiziente Datenverarbeitungssysteme. Für eine effiziente Abrechnung wäre daher eine Servicedienststelle erforderlich, die die Abrechnung zwischen Betriebsarzt und Krankenkasse übernimmt. Dies ist aufgrund einer bestehenden Gesetzeslücke derzeit aber noch ausgeschlossen.

Kooperation von DGAUM und BARMER für bundesweite Regelung

Trotz aller bestehenden Gesetzeslücken arbeiten DGAUM und BARMER seit zwei Jahren gemeinsam an einem Vertragswerk, das bundesweit Modellcharakter haben soll. Beim Bundesministerium für Gesundheit hat die DGAUM für die Umsetzung des Impfens im Betrieb eine entsprechende Gesetzesergänzung vorgeschlagen. Nur mit einem praktikablen Prozess wird man das Ziel einer Verbesserung des Impfschutzes in der Bevölkerung erreichen können. Daher sollte die betriebsärztliche Arbeit in Arbeitsschutz, betrieblicher Gesundheitsförderung und Prävention dringend mit funktionierenden Strukturen unterstützt werden. 

Mehr zu diesem Thema erfahren Sie im Beitrag „Das Präventionsgesetz gestalten: Schutzimpfungen durch Betriebsärzte“ von Prof. Dr. med. Dirk-Matthias Rose und Dr. Thomas Nesseler in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Arbeitsmedizin, Sozialmedizin und Umweltmedizin“ (ASU) unter www.asu-arbeitsmedizin.com

Fachlicher Kontakt bei Rückfragen:

Deutsche Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Umweltmedizin e.V.
Hauptgeschäftsführer: Dr. Thomas Nesseler
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